Deutschland, als ein Land mit einer schmerzhaften Vergangenheit, in der die Auswirkungen extremistischer Ideologien tragisch spürbar wurden, sieht sich erneut mit Herausforderungen konfrontiert, die nicht nur die individuelle Sicherheit, sondern auch die Grundlagen unserer demokratischen Gesellschaftsordnung bedrohen. Rechtsextreme Vereinigungen drängen immer mehr in die Mitte der Gesellschaft, und wo früher Skinheads mit Bomberjacken und Springerstiefel in Hinterzimmern den Umsturz der demokratischen Ordnung planten, so sitzen sie heute zum Teil im Nadelstreifenanzügen in Stadt- und Gemeinderäten oder gar demokratischen Parlamenten und bedrohen dadurch die Sicherheit unserer demokratischen Rechts- und Gesellschaftsordnung. Und dann kam in den Nachrichten auf, dass sich rechtsextreme Vertreter*innen aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik im November vergangenen Jahres trafen und millionenfache Abschiebungen aus einer ideologischen Weltsicht heraus planten.
Ein Grund mehr, sich dem Problem zu stellen und mit Expert*innen auf diesem Gebiet ins Gespräch zu kommen. Es freute uns daher sehr, dass wir Dr. Teresa Nentwig vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg für einen Vortrag gewinnen konnten, der diese Entwicklungen beleuchtete und in Kontext setzte. Es freut uns umso mehr, da Frau Dr. Nentwig vor Ihrer Tätigkeit beim LfV BW als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Demokratieforschung der Georg- August- Universität Göttingen tätig war.
Dr. Nentwig brachte uns zunächst grundlegende Charakteristika des rechtsextremen Milieus nahe, um uns dann einen allgemeinen Überblick über die Bedrohungslage durch den Rechtsextremismus in Deutschland zu geben. Zudem wurde uns auch erklärt, warum ähnliche Gruppen, etwa die Reichsbürger oder Querdenker, in der Wissenschaft und in der Arbeit der Verfassungsämter verschieden kategorisiert und überwacht werden. Hierbei wurden uns auch nochmal alte und weniger bekannte Akteure, wie die Atomwaffen-Division und andere, politische Akteure wie der III. Weg vorgestellt und dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Spannend war hierbei auch, dass Frau Dr. Nentwig ihren Votrag nicht nur mit Bildern untermauerte, sondern auch mit Videos von diesen Gruppierungen, in denen sie ihr Programm und Ambitionen darstellten. Aber auch die internationale Vernetzung der neuen Rechten wurde aufgezeigt.
Ein Highlight des Vortrags war der Fokus auf Baden-Württemberg und seinen rechten Gruppierungen. Die Teilnehmer*innen wurden über Gruppen wie „Inferno Deutschland“, „Festung Ulm“, „Pforzheim Revolte“ und die „Wackren Schwaben“ informiert. Auch hier konnte Dr. Nentwig neben Fotos, Plakaten und Instagram-Profilen wieder mit „Werbe“- Videos aufwarten. Besonders eindrücklich war ein Video der „Atomwaffendivision“, in dem offen der Umsturz unserer demokratischen Gesellschaft und die Einführung eines Staates am Beispiel des Dritten Reichs propagiert wurde.
An den spannenden Votrag schloss sich eine angeregte Fragerunde an. Dr. Nentwig nahm sich viel Zeit für unsere Fragen und beantwortete diese ausführlich und umfassend. Der Vorstand der Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik Tübingen bedankt sich daher sehr bei Frau Dr. Nentwig für Ihre Zeit und den informativen Vortrag an unserer Universität!
(Bericht von Pascal Läpple)