Verschwörungstheorien – Herausforderungen und Umgang in demokratischen Gesellschaften
Am Dienstag, dem 16. Februar 2021, veranstalteten die Hochschulgruppen für Außen- und Sicherheitspolitik Bremen und Tübingen gemeinsam eine Online-Veranstaltung zum Thema Verschwörungstheorien, deren Zusammenhängen mit Populismus und den Möglichkeiten zum Umgang mit Verschwörungstheoretiker*innen. Zu Gast waren dafür Dr. Sarah Pohl, Leiterin der Beratungsstelle ZEBRA/BW (Zentrale Beratungsstelle für Weltanschauungsfragen Baden-Württemberg), ihre Kollegin Isabella Dichtel sowie Constanze Jeitler, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Rahmen des von der EU geförderten Projektes „PACT: Populism and Conspiracy Theories“ und Doktorandin am Institut für Zeitgeschichte an der Universität Tübingen.
Frau Jeitler eröffnete die Veranstaltung mit einer Übersicht über die Entstehung und Natur von Verschwörungstheorien, sowie deren Beziehung zum politischen Populismus. Eine Verschwörungstheorie ist ein spekulatives Narrativ, welches Vermutungen über Zusammenhänge und Ereignisse aufstellt, die den offiziellen Erklärungen widerspricht. Dabei können Interessent*innen leicht in eine Szene abrutschen, die sich durch gegenseitige Bestätigung auszeichnet und immer fragwürdigere Theorien zu Ereignissen aufstellt. Drei Merkmale von Verschwörungstheorien sind: Nichts geschieht durch Zufall, nichts ist wie es scheint, und alles ist miteinander verbunden. Dabei gibt es auch immer klar gute und böse Seiten, wobei die böse meist durch Eliten vertreten wird. Hier lässt sich der erste Zusammenhang mit Populismus herstellen, denn auch dort werden die Eliten meist zum Feind gemacht. Auch ist oft eine Überschneidung zwischen einem populistischen Wahlverhalten und dem Glauben an Verschwörungstheorien zu erkennen, jedoch können auch beide Phänomene unabhängig voneinander existieren. Die Gefahr, wenn sich beide verbinden, besteht jedoch vor allem darin, dass Populist*innen Verschwörungstheorien auf die politische Bühne bringen, worauf unter anderem Drohungen und Aufruhr folgen können.
Im Anschluss an Frau Jeitlers Input übernahmen Frau Dr. Pohl und Frau Dichtel, die sich vor allem auf den Umgang mit Verschwörungstheorien und deren Anhänger*innen konzentrierten. Der Glaube an solche Theorien scheint unabhängig von Geschlecht, Alter und sozioökonomischen Faktoren zu sein, wobei die Auswirkung des Bildungsgrades noch diskutiert und erforscht wird. Menschen, die sich von der Gesellschaft ausgegrenzt fühlen, verfallen diesen Theorien leichter, ebenso wie, wie von Frau Jeitler ebenfalls dargelegt wurde, Vertreter*innen extremer politischer Ansichten. Sie sind gesellschaftlich engagierte Menschen, die sich vom jetzigen System nicht verstanden und enttäuscht fühlen. Verschwörungstheorien können die Angst dieser Menschen in einer unsicheren Welt lindern, ihr Selbstwertgefühl steigern und ihrem Dasein Sinn verleihen. Wie sollte man also damit umgehen, wenn in der eigenen Familie oder im privaten Umfeld solche Theorien verbreitet werden? Man sollte versuchen, weiterhin auf Augenhöhe mit den Betroffenen zu reden. Dabei sollte die Devise „Verstehen statt Verurteilen“ gelten. Zudem sollten viele Fragen gestellt werden: Warum interessiert sich dieser Mensch für Verschwörungstheorien, was könnte die zugrundeliegende Problematik sein?
Nach diesen beiden faszinierenden Input-Vorträgen wurden von den Teilnehmenden der Veranstaltung viele spannende Fragen gestellt. Besonders angeregt wurde dabei die Frage diskutiert, ob wir als Gesellschaft weiterhin mit Verschwörungstheoretiker*innen reden und ihnen eine Bühne bieten sollten, wie es zum Beispiel gerade rund um die Querdenker-Bewegung debattiert wird.
Abschließend möchten wir uns bei Frau Jeitler, Frau Dr. Pohl und Frau Dichtel für dieses spannende und interessante Seminar bedanken.
Der Einfluss der chinesischen militärischen Modernisierung auf die internationale Sicherheitsarchitektur
Am 24. Januar 2020 war Dr. Sarah Kirchberger, Leiterin der Abteilung Strategische Entwicklung in Asien-Pazifik des Instituts für Sicherheitspolitik (ISPK) der Universität Kiel, zu Gast bei der Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik in Tübingen. Sie sprach zu den Modernisierungsbestrebungen der chinesischen Streitkräfte und dem sich verschiebenden strategischen Gleichgewicht in Ost- und Südostasien.
Zu Beginn ihres Vortrags sprach Dr. Kirchberger von den aktuellen militärstrategischen Herausforderungen für die Volksrepublik. Diese sind vor allem durch die USA personifiziert, welche eine voll entwickelte Nukleartriade und „Global Strike“ Kapazitäten besitzen und mit diesen Fähigkeiten das chinesische Festland bedrohen können. Aus chinesischer Sicht ist man von US-Stützpunkten in mehreren asiatischen Ländern umgeben. Auf strategischer Ebene kommt hier hinzu, dass Chinas seegestützte ballistische Flugkörper die amerikanische Westküste nur erreichen können, sofern sie von Plattformen im Pazifik abgeschossen werden. Dr. Kirchberger wies drauf hin, dass Chinas Belt-and-Road Initiative vor diesem Hintergrund als eine Anti-Containment Strategie verstanden werden müsse. So ist auch die neue Basis in Dschibuti kein reiner ziviler Logistik-Hub, sondern bietet mehreren tausend Soldaten Platz und verfügt über Start- und Landebahnen für schweres militärisches Gerät.
Ein Schwerpunkt in der chinesischen militärischen Modernisierung stellt die Marine dar, welche bis zum Jahr 2005 als eine reine Küstenmarine fungierte und seitdem stark angewachsen ist. Erneuten Impetus erhält diese Teilstreitkraft seit der Militärreform 2015 durch den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping. So hat China seit 2014 seine Seestreitkräfte bereits um die Gesamtmenge an Schiffsstahl der japanischen Marine vergrößert. Laut Dr. Kirchberger, werden Schiffe in chinesischen Werften im 3-Schicht-Betrieb an sieben Tage in der Woche gebaut. Dies gleiche einem Betriebszustand, den man sonst nur aus Kriegszeiten kenne. Schon heute gehören ca. 40% aller U-Booten im Asien-Pazifik Raum zur Volksbefreiungsarmee.
Seit 2015 gibt es eine enge militärische Zusammenarbeit zwischen China und Russland, die sich in gemeinsamen Militärübungen zu Land und zur See, sowie der gemeinsamen Entwicklung von Waffentechnologien zeigt. So unterstützt Russland China etwa bei der Entwicklung eines Frühwarnsystems zur Abwehr ballistischer Flugkörper. Eine engere Kooperation zwischen China und Russland könnte auch eine Stationierung chinesischer nuklear bewaffneter U-Boote in der Arktis ermöglichen und damit das Problem der Reichweite seegestützter chinesischer Nuklearwaffen lösen. Dies sind Optionen, die in chinesischen Fachzeitschriften ernsthaft untersucht werden.
Die Rolle Taiwans in der chinesischen Sicherheitswahrnehmung hob Dr. Kirchberger besonders hervor. Sie führte aus, dass Taiwan ein strategisch wichtiger Punkt für China sei, da es von dessen Ostküste direkten Zugang zum Pazifik hätte und China damit aus der „ersten Inselkette“ ausbrechen könnte. Sie gab zu bedenken, dass man China klar machen müsse, dass Taiwan keine „zweite Krim“ werden dürfe. Bei einer Invasion wären Verluste vermutlich hoch und Widerstand auf taiwanesischer Seite intensiv. Die erschreckende Aussage von Konteradmiral Luo Yuan, dass man „zwei amerikanische Flugzeugträger zerstören müsse, damit die USA sich aus dem Pazifik-Gebiet zurückziehen“ weise auf die zum Teil radikalen Positionen innerhalb des chinesischen verteidigungspolitischen Establishments hin. Dr. Kirchberger erläuterte, dass man in Teilen der amerikanischen Streitkräfte annehme, dass Taiwan in der Dekade von 2030-2040 „zurückerobert“ werden solle. Damit bliebe bis 2049, einem bedeutsamen Jahr im chinesischen politischen Kalender, Zeit, um innere Konflikte zu befrieden und Beziehungen zur westlichen Welt zu normalisieren.
Für die Zuhörenden wurde deutlich, dass die chinesische Sicherheitspolitik kein Nischenthema mehr sei und in Zukunft vermutlich noch mehr Beachtung finden wird.